Wahlprogramm:
Karl Schwarz – Ein Meister für Freiburg
Zur Person: Einer von Euch – kein abgehobener Berufspolitiker
Ich bin Karl Schwarz, Jahrgang 1993, Installateur- und Heizungsbauermeister. Gelernt habe ich an der Richard-Fehrenbach-Gewerbeschule in Freiburg, gearbeitet bei Walter Lutema in Schallstadt. Als Schiffstechniker der Marine habe ich auf der „EGV Berlin“ gedient – ich weiß aus erster Hand, was Verantwortung und Disziplin bedeuten. Ich kenne Freiburg nicht aus klimatisierten Büros, sondern von harten Baustellen und aus mittelständischen Betrieben. Ich will Freiburg mit gesundem Menschenverstand führen!
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und bleiben sie immer auf dem Laufenden über unsere Arbeit, Veranstaltungen und politische Initiativen:
1. BAUEN & WOHNEN:
Private entfesseln – Sozialbau ist Sache der Stadt!
Gleichzeitig steht die öffentliche Hand in der Pflicht, denn der Sozialwohnungsbau ist eine hoheitliche Aufgabe der Stadt. Hier leistet die Freiburger Stadtbau (FSB) bereits viel, und ich werde diesen städtischen Bereich gezielt ausbauen. Bei der Vergabe von städtischem Wohnraum fordere ich zudem eine strikte Priorisierung deutscher Staatsbürger und langjähriger Steuerzahler unserer Stadt. Um Bauen wieder bezahlbar zu machen, müssen die Baukosten gesenkt werden: Weg mit den teuren kommunalen Öko-Zusatzstandards! Wir werden die bürokratischen Hürden radikal senken und Baugenehmigungen massiv beschleunigen.
2. EXIT DIETENBACH:
Stoppt das 4-Milliarden-Euro-Grab!
Dietenbach ist das größte finanzielle Risiko in der Geschichte unserer Stadt. Wir müssen den Stecker ziehen, bevor Freiburg unter diesem gigantischen Schuldenberg begraben wird. Dieser Milliarden-Wahnsinn zeigt sich darin, dass die kalkulierten Gesamtkosten für Erschließung und Bau auf unfassbare 4 Milliarden Euro explodiert sind. Freiburg befindet sich in einer Zinsfalle: Allein für die Zinsen werden bereits 128 Millionen Euro verfeuert – Geld, das direkt bei unseren Schulen und der bestehenden Infrastruktur fehlt. Auch das Rechnungsprüfungsamt warnt und stellt klar, dass die Fehlbeträge, allein minus 38 Millionen Euro in der Sonderrechnung, vom Kernhaushalt – also von Ihren hart erarbeiteten Steuergeldern – gedeckt werden müssen. Meine Forderung lautet daher: Sofortiger Baustopp! Wir sanieren lieber unsere maroden bestehenden Stadtteile, statt Milliarden in einem Überschwemmungsgebiet zu versenken. Bezahlbarer Wohnraum entsteht dort ohnehin nicht.
3. VERWALTUNGSAPPARAT:
Rathaus-Wasserkopf drastisch kürzen!
Das Freiburger Rathaus ist im Laufe der Jahre zu einer lukrativen Jobmaschine für linke Ideologen geworden. Während die normalen Bürger in Krisenzeiten sparen müssen, bläht sich die Verwaltung immer weiter auf. Wir brauchen einen Stellenabbau jetzt. Trotz fortschreitender Digitalisierung steigt die Personaldecke kontinuierlich an. Ich werde den Verwaltungsapparat drastisch verkleinern und unnötige Planstellen in ideologisch besetzten Bereichen, wie etwa beim Klimamanagement oder den Gender-Beauftragten, ersatzlos streichen. Die fortschreitende Digitalisierung muss genutzt werden: Technik muss Personal einsparen und darf nicht neue Bürokratie erzeugen. Wir machen die Verwaltung schlank, schnell und bürgernah.
4. FINANZEN:
Freiburg vor dem Staatsbankrott bewahren
aktuelle grün-rote Stadtführung verspielt unsere Zukunft und die Wohlstandsbasis unserer Kinder. Wir erleben eine beispiellose Schulden-Explosion. Im Jahr 2018 lag die städtische Verschuldung noch bei 188 Millionen Euro. Bis zum Jahr 2029 wird dieser Schuldenberg auf voraussichtlich 2,3 Milliarden Euro hochgejagt. Das bedeutet eine Schuldenlast von 10.000 Euro für jeden einzelnen Bürger, vom Säugling bis zum Rentner. Wir brauchen zwingend einen soliden Haushalt. Wir haben in Freiburg kein Einnahmenproblem, sondern ein massives Ausgabenproblem. Es muss Schluss sein mit der uferlosen Schuldenmacherei auf Kosten der nächsten Generationen!
5. BILDUNG & KITA:
Sprachnotstand und Bildungs-Lüge beenden
Wir brauchen in den Schulen wieder das strikte Leistungsprinzip statt linker Sozialromantik. Die Brennpunkt-Realität in unserer Stadt ist erschreckend: Im Brühl-Industriegebiet wachsen bereits 56 Prozent der Kinder in Armut auf. Wir erleben einen beispiellosen Sprach-Notstand. In sozialen Brennpunkten haben 50 Prozent der Kinder bei der Einschulung keine ausreichenden Deutschkenntnisse. Wer kein Deutsch kann, darf nicht regulär eingeschult werden! Wir brauchen verpflichtende Vorschul-Sprachkurse, um das Niveau in den Klassenräumen zu halten. Um Leistung zu fördern, kämpfe ich für das bewährte dreigliedrige Schulsystem aus Haupt- und Werkrealschule, Realschule sowie Gymnasium. Ich positioniere mich klar gegen teure und ineffiziente Gesamtschul-Experimente, wie sie beispielsweise am Tuniberg durchgeführt werden.
6. WIRTSCHAFT & SICHERHEIT:
Ordnung für Freiburg
Freiburg muss wieder ein sicherer Ort für fleißige Menschen werden. Wir müssen unsere Fachkräfte halten. Jährlich verlassen über 20.000 Menschen die Stadt, darunter tausende junge Leistungsträger. Wir stoppen diesen Aderlass, indem wir Freiburg attraktiver machen: durch bezahlbares Wohnen, Sicherheit und Ordnung, sanierte Schulen und Sportstätten sowie niedrige Gebühren. Die Müllgebühren müssen runter, und die wirtschaftsfeindliche Verpackungssteuer muss abgeschafft werden. Zum Thema Remigration und Ankerzentrum beziehe ich klar Stellung: Freiburg meldet dem Land unverzüglich den Bedarf für ein zentrales Landesabschiebezentrum an. Wer kein Bleiberecht hat, muss konsequent gehen. Die Aufnahmekapazitäten in Freiburg sind restlos erschöpft. Zudem fordern wir die Bezahlkarte und eine Arbeitspflicht. Es muss Sachleistungen statt Bargeld geben! Wer Sozialleistungen bezieht und uneingeschränkt arbeitsfähig ist, sollte zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden, um an den regulären Arbeitsmarkt herangeführt zu werden. Für mehr Sicherheit starten wir eine KOD-Offensive: Wir stocken den Kommunalen Ordnungsdienst massiv auf. Ordnung wird auf unseren Straßen durchgesetzt und nicht von Sozialarbeitern wegdiskutiert.
7. EHRENAMT & SPORT:
Echte Wertschätzung statt warmer Worte!
Wer sich für unsere Gesellschaft ehrenamtlich die Hände schmutzig macht, verdient die volle finanzielle und logistische Unterstützung der Stadt. Beim Eisstadion fordern wir einen Neubau statt Flickschusterei. Die geplante Sanierung der „Echte-Helden-Arena“ für 39 Millionen Euro ist eine Operation am offenen Herzen mit ungewissem Ausgang. Ich fordere einen echten Stadion-Neubau, der zukunftssicher ist und dem EHC Freiburg sowie dem Breitensport eine langfristige Heimat bietet. Zudem starten wir eine Feuerwehr-Offensive. Unsere Freiwillige Feuerwehr sowie die Berufsfeuerwehr sind das absolute Rückgrat der städtischen Sicherheit. Ich sorge für eine moderne Ausstattung und den zügigen Bau der notwendigen Feuerwehrhäuser, wie zum Beispiel in Kappel, ohne weitere Verzögerungen. Für unsere Kinder zünden wir den Breitensport-Turbo. Schluss mit maroden Turnhallen wie der Wentzingerhalle! Wir investieren massiv in die Sanierung von Sportstätten für unsere Kinder und Jugendlichen. Die Sportförderung muss direkt bei den Vereinen ankommen und darf nicht in der Verwaltung versickern. Traditionelle Hocks und Feste müssen gefördert werden. Städtische Sicherheitsauflagen sind mittlerweile unbezahlbar geworden, weshalb Veranstaltungen abgesagt werden, weil Geld und Personal fehlen. Die diesbezügliche städtische Förderung wird von mir drastisch aufgestockt.
8. ENERGIE & WISSENSCHAFT:
Technologie-Offensive statt Windkraft-Wahn!
Freiburgs grüne Energiepolitik ist ideologisch völlig festgefahren. Ich setze auf echte Innovation und garantierte Versorgungssicherheit. Der Windkraft-Ausbau muss gestoppt werden. Schluss mit der Verschandelung unseres Stadtwaldes und der Naherholungsgebiete durch riesige Windräder. Der Naturschutz darf nicht vor der grünen Ideologie kapitulieren. Im Bereich Wissenschaft werde ich mich für die Einrichtung eines Kompetenz- und Forschungszentrums für moderne Kernenergie in Freiburg einsetzen. Wir nutzen unsere starke Wissenschaftslandschaft, um an den sicheren Technologien der Zukunft zu forschen. Angesichts der schwierigen Wirtschaftslage müssen wir zudem unsere Stärken in Medizin und Naturwissenschaft massiv fördern, um hochwertige Arbeitsplätze zu sichern und Fachkräfte in der Stadt zu halten.
9. INFRASTRUKTUR:
Freie Fahrt für Freiburg – Keine Schikane!
Die aktuelle Verkehrspolitik der Stadt dient lediglich der Umerziehung der Bürger. Ich mache pragmatische Politik für alle Verkehrsteilnehmer. Die Tempo-30-Manie muss gestoppt werden. Ich lehne die Ausweitung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Landstraßen, wie etwa den Friedrichring, die Habsburgerstraße oder die Eschholzstraße, strikt ab. Zeit ist Geld – das gilt besonders für unsere Handwerker und Pendler aus dem Umland. Umweltzonen müssen abgeschafft werden. Es darf keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geben, denn Mobilität muss für jeden Geldbeutel erschwinglich bleiben. Die Ortschaften Waltershofen, Opfingen, Tiengen und Munzingen brauchen einen verlässlichen Anschluss für den Tuniberg und dürfen nicht länger verkehrstechnisch abgehängt werden. Ich fordere einen massiven Ausbau der Infrastruktur und eine bessere Taktung des ÖPNV in den Randbezirken. Parken darf kein Luxus sein. Ich werde die Parkgebühren drastisch senken, um die Innenstadt für Arbeiterfamilien und den regionalen Handel wieder attraktiv zu machen.
10. IDEOLOGIE-STOPP:
Schluss mit Woke-Wahnsinn und NGO-Alimentierung!
Freiburg ist zu einem Eldorado für linke Aktivisten und teure Klientel-Politik verkommen. Die Stadt verteilt jährlich fast 200 Millionen Euro an freiwilligen Zuschüssen. Ich werde den Finanzhahn für ideologische Projekte radikal zudrehen. Wir verhängen einen sofortigen Finanzstopp für linke Lobby-Gruppen und beenden die massive Förderung von Vereinen, die einseitige Politik betreiben. Hierzu gehören die Streichungen bei Fluss e.V. (Gender-Beratung) mit über 211.000 Euro, der Rosa Hilfe und dem Queeren Jugendzentrum mit über 143.000 Euro, dem ArTik e.V. für seine Freiraum-Ideologie mit 157.000 Euro, dem Welthaus und Eine Welt Forum mit 76.500 Euro sowie dem iz3w und der Aktion Dritte Welt mit über 65.000 Euro. Es gibt kein Geld für Linksextreme. Projekte wie das autonome Zentrum KTS werden direkt und indirekt mit Steuergeldern gestützt. Ich werde sämtliche städtischen Mittel und die Nutzung öffentlicher Räume für solche Strukturen sofort beenden. Hände weg von unseren Kindern: Städtische Einrichtungen wie die Stadtbibliothek dürfen nicht länger für Dragqueen-Buchvorlesungen instrumentalisiert werden. Ich fordere eine strikte politische Neutralität im öffentlichen Raum. Zudem gibt es kein Steuergeld für den CSD. Die jährlichen Zuschüsse von über 20.000 Euro für den Christopher Street Day werden restlos gestrichen.
